"Japan" und die Folgen

Hallo

Sicherlich nicht ganz einfach; aber noch eine Folge von Japan...

Das Ländle wird grün

...wobei es hier sicherlich auch auf die Sichtweise ankommt. Für die einen war es eine "angstbestimmte Wahl" für die anderen eine "Absage an die desaströse Politik um Kernenergie in D-Land". Beides gehört vermutlich zusammen. Fest steht für mich: Die Ereignisse in Japan haben diese Wahl[en] bestimmt [sicherlich gab es noch andere Themen... in BW z.B. S21 oder Bildungspolitik... am Ende waren die Themen eher egal] - wie auch immer. Welche Konsequenzen das für den Bund hat? Schau'n wir mal... nach dem Moratorium feste wieder ans Netz gehen, sollte sich die Regierung allerdings gut überlegen.

Und klar... politisch darf es nicht das einzige Thema bleiben.

MfG

Diese Wahl war sicher bestimmt durch den Eindruck der japanischen Ereignisse rund um die Atomkraft.

Ich persönlich finde immer erschreckend, wie tagespolitische Themen ne Wahl bestimmen. Da wählt man immerhin nicht nur ein Thema oder ne Wahlaussage, welches gerade in den Medien gepusht wird, sondern ne Regierung für 4 oder 5 Jahre (k.A. wie das Wahlrecht dort ist). Die sogenannten Wechselwähler sind mir irgendwie suspeckt.

Das Ergebnis für die Grünen ist IMHO nicht repräsentativ. Oder andersrum, wenn die Atompolitik aus den aktuellen Berichterstattungen verschwunden ist, werden die Wahlergebnisse der Grünen meiner Meinung nach wieder den "vor-Japan-Stand" erreichen.

Ausserdem wird das, was sich die meisten wohl wünschen werden - ein sofortiger Atomausstieg - generell, auch unter den Grünen, nicht möglich sein. Sowohl politisch, wirtschaftlich als auch rechtlich.

Andererseits:

Insgesamt gesehen funktioniert aber unsere Demokratie und das damit verbundenen Wahlrecht. Auch wenn es keine Bundestagswahl gewesen ist, wird durch solch eine Wahl sehr wohl Bundespolitik beeinflusst. Und insofern ist das schon ne kleine Volksabstimmung, die zumindest mittelbar die Atompolitik des Bundes beeinflussen wird.

Franz

Hallo,
ich halte generell Jahrzehnte lange Regierungszeiten einer Partei für problematisch. Wechsel ist ein wesendlicher Teil der Demokratie.
MfG
rth

Es ist eine Sache, ob man möchte, dass Regierungen in kürzerer Zeit abgewählt werden - wie das in F vor Jahren geschah - oder ob es nur - die sicher etwas problematische - Möglichkeit gibt, einer Regierung, die sowohl aus Bundes-Sicht als auch aus Landes-Sicht m.M. nach gewaltig Mist gebaut hat, den erforderlichen Denkzettel zu verpassen. In BW können wir ja noch froh sein, dass es nicht - wie auch schon geschehen - aus Ärger ein Push für die (extrem) Linken oder meinetwegen auch Rechten gegeben hat.

Japan hat schon einen gewaltigen Einfluß, wenn nicht "den", auf die Wahl gehabt. Ob es danach besser wird muss man abwarten. Ich persönlich halte die Politiker allgemein eher nur noch für ein meist verlogenes Volk, das sich hauptsächlich darauf beschränkt für die eigenen Diäten zu sorgen. Makaber, sicher, aber überlegt mal, was gerade in letzter Zeit alles schief gin.

Zur Atompolitik: sicher ist für einen Techniker wie mich dies eine tolle Art der Energieerzeugung. Vordergründig. Aber fängt es nicht bereits da an, wo man über die Entsorgung nachdenken muss? Und menschliche Fehler gibt es nun mal überall. Wenn ein konventionelles Kraftwerk in die Luft fliegt hat das im Höchstfall ein paar zig Menschen das Leben gekostet. Bei einem AKW ist das eben leider anders, was man ja nicht erst seit Japan weiß. Ich möchte nicht wissen, wie viele Störfälle in D, F, USA, Japan, weltweit unter den Tisch gekehrt wurden, wo wir einfach nur Glück hatten. Das die Menschen in Japan nun sehr tragisch aber einprägsam verlassen hat.

Sicher sind die AKWs in D - vermutlich - im Großen und Ganzen sicherer als die - hm, ja wo? Japan? F? Ostblock? - das heißt aber doch noch lange nicht, dass nicht auch hier ein menschlicher Fehler passieren kann, der zu was ähnlichem führt, wie wir es momentan erleben müssen. Und die ersten radioaktiven Auswirkungen sind in der Schweiz, auf dem Schauinsland bei Freiburg, bereits gemessen worden.

Nein, hätte man die täglichen Nettoverdienste von (nach Abzügen, sonst wären es 1 Mio) täglich 250000 € mal in den Ausbau der Netze, der Wind und Solarenergie gesteckt, dann müssten nicht mache dieser (verlogenen Politiker) Worte wie "dann gehen die Lichter aus" in den Mund nehmen.

Ach, ich höre jetzt einfach auf. Es ist tragisch genug, dass es erst dieser Auswirkungen bedurfte, dass den Politikern klar wurde (wurde es das wirklich? Was sollte das Moratorium außer einer - von Brüderle bestätigten - Wahlhilfe uns Bürgern sagen? Sei 3 Monate ruhig, dann gehen die AKWs wieder ans Netz? Nee, so betrachtet war die nachvollzogenen Rolle rückwärtd von Mappus nur widerlich.

Zitat von Franz Jaeger

Ich persönlich finde immer erschreckend, wie tagespolitische Themen ne Wahl bestimmen.

Hallo

Sehe ich nicht als "Beinbruch". Grün-Rot hat jetzt fünf Jahre Zeit zu beweisen, was sie können; ggf. sind sie dann auch wieder weg oder werden - im Idealfall - bestätigt. Zumal mit S21 in BW noch so ein Streitthema auf dem Tisch lag/liegt. Ich bin mir auch nicht sicher, ob es nicht doch anders verlaufen wäre, wenn die Bundespolitik sich anders zu dem Thema verhalten hätte. Offensichtlich hat viele das Moratorium [incl. des Gebarens eines Ministers] nicht überzeugt. Es kann gut sein, dass Angst hier eine Rolle spielt bzw. gespielt hat... aber Ängste wollen halt nicht aufgeschoben werden. Ja; sehe ich auch so: Es war eine Abstimmung zu einem bundespolitischem Thema... zeigt aber, dass Wähler Einfluss nehmen können. Das ist vielleicht noch der wirkliche Erfolg bei diesem Wahlergebnis.

MfG

Zitat von karomue

Nein, hätte man die täglichen Nettoverdienste von (nach Abzügen, sonst wären es 1 Mio) täglich 250000 € mal in den Ausbau der Netze, der Wind und Solarenergie gesteckt, dann müssten nicht mache dieser (verlogenen Politiker) Worte wie "dann gehen die Lichter aus" in den Mund nehmen.

Tretin, nicht unbedingt mein politischer Freund, hat gestern bei Anne Will sinngemäß folgendes gesagt. „Bei dem Ausstiegsgesetz von Rot - Grün hat man angenommen, dass 2010 12 % erneuerbare Energie im Netz genutzt wird. Mehr hat man sich nicht vorstellen können. Die Schwarzen hätten dieses Zwischenziel für unmöglich gehalten. Tatsächlich waren es 2010 über 17 %... Durch die Gesetzgebung von Schwarz – Gelb wurde diese Entwicklung behindert!“

Gerade gefunden, ein lesenswerter Artikel zum Thema.

Zitat von HSVMichi

Ich bin doch nicht mit einer bestimmten Partei auf Lebenszeit verbunden. Ich wähle nach Programm (und auch Sympathie).

In diesem Fall denke ich aber, das kaum jemand der Grünenerstwähler deren Programm gelesen hat. Es wird IMHO vielmehr davon bestimmt gewesen sein, das die Grünen für den Ausstieg aus der Atomenergie stehen, weil das eines der wenigen Themen ist, das derzeit wohl auch vom desinteressiertesten Wähler wahrgenommen wird.

Mir sind solche Wähler (also in der Masse, Ausnahmen gibt es sicher viele) deshalb suspekt, weil ich mir kaum vorstellen kann, das man innerhalb von 3 Wochen seine ganze politische Meinung (vorausgesetzt, man hat eine) über den Haufen wirft und sich gänzlich neu orientiert. Es scheint mir eher so zu sein, das diese Wähler eben keine tiefe politische Meinung haben und nur nach Tagesproblem entscheiden. So funktioniert IMHO aber keine Politik. Denn ein Wahlkampfthema ist nur ein Thema, womit sich eine Partei bei eben diesen Wählern Stimmen verspricht. Der grosse Rest an Entscheidungen in einer Legislaturperiode wird dann wieder so getroffen, wie es der politischen Grundhaltung einer Partei entspricht.

Ich sehe jedenfalls Parteien nicht als politische Dienstleister, die je nach Tagespolitik einfach der öffentlichen Meinung folgen. Eher sehe ich Parteien als Vertreter einer ideellen Idee, nach deren Grundgedanke Entscheidungen getroffen werden.

Bei der ganzen Phrasendrescherei inkl. einem Grossteil der "leichten" Medien geht es nur um Meinungsmache, die halt dem einen oder anderem politischen Lager dient. Und Meinungsmache funktioniert halt nur dort, wo sich nicht intensiv mit politischen Themen beschäftigt wird. Eben dort, wo Schlagzeilen das Denken bestimmen.

Und klar, Regierungswechsel oder veränderte Machtverhältnisse gehören zur Demokratie und sind per se gut. Trotzdem erschreckt mich immer wieder, wie ein tagespolitisches Thema über Wahlen entscheidet, wo es doch nur ein Thema unter vielen ist.

Franz

Zitat von Franz Jaeger

Ich sehe jedenfalls Parteien nicht als politische Dienstleister, die je nach Tagespolitik einfach der öffentlichen Meinung folgen.

Hallo

Klar... auf der einen Seite will/benötigt man so etwas wie Beständigkeit/Verlässlichkeit; auch in politischen Werten. Auf der anderen Seite habe ich aber auch etwas gegen Parteien/Politiker, die nicht lernfähig/-willig sind. Und die werden bei uns gerne auch einmal "abgewatscht". In diesem Fall war die Watsche grün...

...wobei... in den Umfragen waren die Grünen in BW schon vor Japan recht stark... im Febr. waren es schon einmal 24,2%. Vielleicht hat doch noch mehr eine Rolle gespielt.

MfG

... wie wird die neue Regierung damit umgehen:

http://www.sueddeutsche.de/wir…mit-gschmaeckle-1.1034958

Ohne in Betrieb befindliche AKW's eine reine Luftnummer.

Aus dem Grunde werden alle AKW's nach Ablauf des Moratoriums wieder eingeschaltet. Etwas anderes kann sich die Bundesregiereung gar nicht leisten, zumal jetzt auch noch eine Klage der Energie-Riesen droht.

Banken retten, Euro retten, Griechen und Co. retten, was sollen wir als Steuerzahler noch alles stemmen?

Jetzt hat die BA für Arbeit kundgetan, dass sie 9,7 Milliarden € Schulden angesammelt hat.