POI-Warner, bei Strafe verboten

ein baseball-schläger (pda) wird woll eine waffe sein wenn das blut (blitzerdatenbank) drauf klebt.

naja man kann ja noch sagen das opfer ist gegen den schläger gerannt. ( die datenbank hat sich selbst durch einen virus installiert )

Zitat

Original von h_smart

Wenn man aber zusätzlich noch einen Baseballhandschuh und einen Baseball dabei hatte, war es eine Sportausrüstung, deren zweckdienliche Bestimmung darin lag, seinen Körper zu ertüchtigen, und das ist nicht strafbar, und der Prügel konnte daher nicht eingezogen werden.

Gruß
H.-J.

naja, mann könnte die handxhuhe auch benutzen um keine fingerabdrücke zu hinterlassen, und denn baseball kann man dem opfer hinterher in den mund stopfen, wenn er unmächtig ist. dann erstickt er noch.

nein, ich bin ein "normaler" mensch, und mache sowas nicht

Zitat

Original von h_smart

Jetzt must Du aber konsequent sein. ;D

Der POI-Warner könnte auf jedem PDA installiert werden, also sind PDAs per se verboten. Handys natürlich auch, es gibt ja Handynavigation. Autoradios sind auch böse, da werden die Standorte angesagt. Tageszeitungen sind besonders verwerflich, da hast Du die Standorte schwarz auf weiss. Und erst das Internet , oh je, am schlimmsten ist aber die Polizei selbst, die gibt die tatsächlichen aktuellen Blitzerstandorte auch noch selbst bekannt. Ja sind die denn verrückt geworden?? Wissen die nicht, dass die Pressetante von den Berliner Verkehrsbetrieben das verboten hat??

Gruß
H.-J.

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ich glaube du hast das nicht so verstanden wie er es gemeint hat, es ist schon richtig was er geschrieben hat.
der polizeibeamte muss nur einen VERNÜNFTIGEN vertacht haben. z.b. (wenn der pda grad schreit "vorsicht blitzer")
dann kann er sagen "gib mal her das ding´elchen ich muss mal was gucken"
nachtrag: der tatbestand bleibt aber, so oder so, bei installierten blitzerdaten ist´s nicht mehr erlaubt
obs der beamte merkt ist eine andere sache.

Hihihi,

ist immer wieder lustig diese Spielchen mit anzu[d]sehen[/d]lesen.

Ich sag ganz einfach:

Es ist vollkommen uninteressant, was ihr alle denkt. Es können auch 99% der Rechtsanwälte, Minister, Polizeibeamten und es Bundesgrenzschutzes der Meinung sein, es sei ungesetzlich einen POI-Warner mit BlitzerSync einzusetzen.

Letztendlich nämlich kommt es auf den einen Richter an, der in so einem Fall zu entscheiden hätte.

Jede Diskussion darüber bringt absolut nichts, weil jeder nur seinen Standpunkt vertritt und diesen nicht räumen wird, bis er durch einen entsprechenden Präzedensfall davon überzeugt wird.

Also:

Warten wirs einfach ab. Wer den Poi-Warner nutzen will, soll es tun, wer glaubt, es sei ungesetzlich, soll es lassen.

Prost

Gruß

Willi

Zitat

Erlaubt und verboten ist immer noch, was in einem Gesetz drinsteht, und vor der EU Bestand hat.

möglicherweise liege ich ja falsch, aber ist verkehrsrecht nicht ländersache???

Zitat

Original von h_smart

Das kommt erschwerend hinzu. In Berlin sitzen aber auch die Bundesverkehrskasper, vielleicht haben die das ja ausgebrütet.

Gruß
H.-J.

also ich denke mal das es in ERSTER linie ländersache ist, nur DANACH kann die eu meckern.
deswegen sind ja auch in manchen ländern die radarwarner erlaubt und in manchen eben nicht.

nachtrag: ok ok, genauso hast du es auch gemeint, oder? :gap

Nochmal das Ganze:

§ 23 (1b) StVO sagt: Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).

Das ist geschriebenes, deutsches Recht und für den deutschen Geltungsbereich bindend.

1. der PDA ist ein technischen Gerät
2. in Verbindung mit dem POI-Warner und einer Blitzerdatenbank dafür bestimmt, eine Verkehrsüberwachungsmaßnahme anzuzeigen
3.ein im Fahrzeug angeschlossener PDA ist betriebsbereit

So erstmal dazu.

Ein Polizeibeamter, der ein solches Gerät antrifft, hat das theoretische Recht, dieses Gerät zu beschlagnahmen. Wie das in der Praxis (Erkennbarkeit der Funktionen, Wissen des Beamten über die Fähigkeit des Gerätes) aussieht, ist eine andere Geschichte. Hier war ja die Frage getellt, ob das Gerät verboten ist.

Wenn gegen das Bußgeld und gegen die Beschlagnahme Einspruch einlegt wird, entscheidet natürlich ein Richter. Jetzt kommt es natürlich darauf an, in wie weit dieser Ahnung von den technischen Möglichkeiten hat (er wird eventuell ein Gutachten erstellen lassen) und die innere Einstellung des Richters.

Aber verboten bleibt das Gerät trotzdem. Es geht jetzt nur noch darum, ob die Beschlagnahme und das Bußgeld gerechtfertigt war.

Edit: Doppelposting, deshalb gelöscht

Zitat

Original von JayPee
(Erkennbarkeit der Funktionen,

und das ist der knackpunkt.

wenn keine blitzerdaten drauf sind, ists auch erlaubt.
also müste der beamte, genau nachschauen bevor er es einzieht.

oder darf er es einziehen und dann erst nachschauen ?
( wäre nach meiner meinung nicht so, denn er darf ja nicht automatisch davon ausgehen, " das der baseballschläger zum ERschlagen da ist " )

nachtrag: das wurde bestimmt auch schon am anfang besprochen

Zitat

Original von Gerhard M.
oder darf er es einziehen und dann erst nachschauen ?

Wenn er einen konkreten Verdacht hat, ja ?