radarwarner???

Zitat

Original von h_smart

@obk,

ich habe kein Problem damit, dass Du anderer Meinung bist. Aber ich habe ein Problem damit, dass Du Deine Meinung wie ein Evangelium vor Dir herträgst. Und ich finde es gelinde gesagt anmassend, wenn Du festlegst, wie Richter einen Gesetzestext zu interpretieren haben. Nur weil Du komplexe Zusammenhänge und feine Nuancen eines Gesetzestextes nicht erfassen kannst, muss diese Beschränkung nicht für alle Menschen gelten.

Hallo

Ach du dickes Ei... :gap

Ich fasse mal zusammen, was Du bisher an Begründungen gebracht hast [gilt immer für den Einsatz im Straßenverkehr]:

- POI_Warner ist erlaubt, weil der Name nicht in StVO genannt wird...
- POI_Warner ist erlaubt, weil er nicht aktiv Radarfallen erfasst...
- POI_Warner ist erlaubt, weil während der Fahrt nicht gesynct wird...
- POI_Warner ist erlaubt, weil er nicht "scharfe" von "stillen" Meßstationen unterscheiden kann...

Einmal davon abgesehen, dass Du hier die Argumente wechselst, wie andere Leute ihre Socken... keine solcherlei technischen Beschaffenheiten sind im Gesetz genannt.

Das Gesetz verbietet Geräte, die stören oder anzeigen... mehr an technischen Einzelheiten wird nicht genannt.

Woher nimmst Du das Recht so etwas in ein Gesetz hineinzulegen... das ist Anmaßung. Nenne doch endlich mal den Gesetzeswortlaut oder auch eine entsprechende Erklärung, die das zulässt...

Momentan postest Du hier nur Deine ureigene Meiung... und die ist falsches Evangelium!

MfG

Darüber hinaus halte ich fest, dass Du im Verlaufe dieses Threads nicht einmal gewußt hst, woher die Drucksache stammt und offensichtlich immer noch nicht weißt, warum solche Texte verfasst werden.

Dein Ärger hat einen anderen Grund... :gap

Zitat

Original von h_smart

Du kannst allerdings auch keinen Wortlaut nennen, aus dem zweifelsfrei hervorgeht, dass der POI-Warner mit Blitzerdatenbank unter das Gesetz fällt.

Hallo

Selbstredend kann ich das...

Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).

MfG

ein PDA ist nicht dafür bestimmt, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen, wohl aber ausschließlich z.B. ein Valentine One ( Radarwarner )

Zitat

Original von dCi
ein PDA ist nicht dafür bestimmt, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen, wohl aber ausschließlich z.B. ein Valentine One ( Radarwarner )

Hallo

Nicht schon wieder...

Nicht nur einzelne technische Geräte wie die derzeit am meisten verbreiteten Radarwarngeräte und Laserstörgeräte werden von dem Verbot erfasst, sondern auch andere technische Lösungen, die einen vergleichbaren Effekt erreichen. Das gilt insbesondere für die Verknüpfung der Warnung vor stationären Überwachungsanlagen mit modernen Zielführungssystemem; die entsprechenden Geräte geben die Warnung ebenfalls automatisiert und ortsbezogen ab....

Des weiteren wird ausgeführt - nachzulesen hier im Thread ab Seite 3 - dass es ausreicht, wenn eine Funktion eines Gerätes auf das Warnen oder Stören abzielt!

MfG

ok hast Recht, ich lösch jetzt den POI-Warner

Zitat

Original von h_smart

Hi,

wenn da stehen würde, 'POI-Warner mit Blitzerdatenbank auf PDA' wäre das zweifelsfrei eindeutig. 'GPS-gestütztes Navigationssystem mit Offlinedatenbank von Standorten von möglichen Überwachungsstellen' wäre es auch noch eindeutig.
Das, was im Gesetz steht ist nicht so eindeutig, dass man den POI-Warner zweifelsfrei zuordnen könnte.

-> Grundsatzurteil -> Endlosschleife

Alles anzeigen

Hallo

Ist ein PDA [mit POI_Warner und Blitzerdaten] ein "Gerät", das vor Anlagen zur Geschwindigkeitsmessungen warnen kann?

[ ] JA

[ ] NEIN

MfG

JEIN

- bei mobilen Blitzern taugt genanntes Equipment sogut wie nicht, ich hab noch nie ein Meßgerät an solcher Warnstelle gesehen

- bei festen Meßpunkten schon eher, ausser der Film ist gerade voll oder Starenkasten eine Attrappe

Zitat

Original von h_smart

genau soviel und sowenig wie der Walkman mit der Endloskasette.

Wenn bei dem Einen Zweifel bestehen, warum nicht auch bei dem Anderen?

Hallo

...die entsprechenden Geräte geben die Warnung ebenfalls automatisiert und ortsbezogen ab...

[X] JA

MfG

Sorry, aber die Diskussion wird lächerlich!

@dCi, im Gesetz steht eindeutig "...stationären Überwachungsanlagen...", im Gesetz steht NICHT ob diese Anlagen auch funktionstüchtig sein müssen.

h_smart, deiner Argumentation ist beim besten Willen nicht zu folgen. Es ist vollkommen belanglos ob die Information Online, Offline, wie auch immer bezogen werden, wie das Programm genannt wird, ob es ein PocketPC oder Palm oder sonstiges System ist, ob das Zielführungssystem GPS-gestützt arbeitet oder nicht.
Für mich spielt es nicht mal ein Rolle ob das (an den Haaren herbeigezogene) Walkman-Beispiel unter dieses Gesetz fällt.

Wichtig ist nur:

Zitat

...Das gilt insbesondere für die Verknüpfung der Warnung vor stationären Überwachungsanlagen mit modernen Zielführungssystemen; Diese entsprechenden Geräte geben die Warnung ebenfalls automatisiert und ortsbezogen ab.

Was ist an dem Text eigentlich "interpretierbar" in Bezug auf einen PDA mit Navigationssystem, GPS-Empfänger und POI-Warner mit Blitzerdaten?

Michi war schneller.

Zitat

Original von DeJe
Sorry, aber die Diskussion wird lächerlich!

@dCi, im Gesetz steht eindeutig "...stationären Überwachungsanlagen...", im Gesetz steht NICHT ob diese Anlagen auch funktionstüchtig sein müssen.

Im Gesetz steht auch nicht welches Wetter morgen ist..
Sorry, aber es ging in seiner Frage, ob besagte Gerätschaft Verkehrsüberwachungsanlagen anzeigen kann und ich wollte deutlich machen, dass dies nicht in jedem Fall möglich ist.

Die Diskussion ist schon lange lächerlich, aber macht Spass