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Patentklage: NTP verklagt nach RIM nun sechs weitere große Hersteller von Smartphones... [Blockierte Grafik: http://www.pocketnavigation.de/pictures/icons/pfeil9x12.gif]Weiter...
ohne Worte. 
ohne Worte.
Ja, ohne Worte, dass so viele Hersteller Patentrechtsverletzungen begehen.
Stell Dir mal vor, Du wärst Inhaber eines dieser Patente, mit denen andere viel Geld verdienen, das Du umso mehr nicht verdienst.
Hast du so ein Patent schon mal gelesen. Wenn ja, würdes du das nicht schreiben. Der Neuheitsgrad ist meistens das Papier nicht Wert auf dem es geschrieben steht.
Toll!
Du hast ja mächtig Ahnung! 
Frage mich dann nur, wenn es nichts wert ist, wieso es dann widerrechtlich von anderen genutzt wird?
Das amerikanische Patentrecht ist das....! Keine Prüfung auf Neuheit und Erfindungshöhe. Also sagt ein erhaltenes amerikanische Patent erst mal gar nichst.
PS: Und ja ich habe etwas Ahnung davon. 
Stellt euch vor, es gäbe Firmen / Personen, die zB Patente kaufen. Patente, die nie zu einem Produkt geführt haben. Die also eigentlich wertlos sind. Jetzt lässt man diese Patente inhaltlich abklopfen, ob sie in irgendeiner Art aktuelle Produkte betreffen könnten. Und raus mit der Klage ... !!! Erinnert mich sehr stark an das hierzulande grassierende Abmahnunwesen 
Das amerikanische Patentrecht ist das....! Keine Prüfung auf Neuheit und Erfindungshöhe. Also sagt ein erhaltenes amerikanische Patent erst mal gar nichst.
PS: Und ja ich habe etwas Ahnung davon.
Nicht?
Na dann schau Dir mal
35 U.S.C. 102 und 35 U.S.C. 103 an!
Evtl. hilft das weiter. Dass die US-Prüfer die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit teilweise etwas diskussionswürdig auslegen, steht auf einem anderen Blatt.
Bis dann,
Thorsten
Stellt euch vor, es gäbe Firmen / Personen, die zB Patente kaufen. Patente, die nie zu einem Produkt geführt haben. Die also eigentlich wertlos sind. Jetzt lässt man diese Patente inhaltlich abklopfen, ob sie in irgendeiner Art aktuelle Produkte betreffen könnten. Und raus mit der Klage ... !!! Erinnert mich sehr stark an das hierzulande grassierende Abmahnunwesen
NTP scheint keiner dieser so genannten Patent Trolls zu sein. Schließlich geben Sie an, Erfinder der Technologie zu sein. Insofern steht ihnen nach Erteilung der Schutzrechte ein entsprechendes Monopolrecht in den entsprechenden Ländern zu. Zudem muss man bedenken, dass ein Patent kein kostenloses Recht ist. Man darf dafür in jedem einzelnen Land ordentlich Jahresgebühren zahlen. Umso ärgerlicher, wenn dann andere Unternehmen diese Idee ohne Zahlung von Lizenzen für sich in Anspruch nehmen. Aber dafür gibt es dann ja nationale Gerichte, die sich derartiger Verletzungsklagen annehmen.
Bis dann,
Thorsten
NTP scheint keiner dieser so genannten Patent Trolls zu sein.
Es ist ne Unsitte geworden, von bankrotten Unternehmen Patentpakete zu kaufen, um sich gewinnbringend durchs Leben zu klagen. In diesem Falle aber scheint der Firmengründer im Rahmen seiner Tätigkeit bei AT&T die Erfindung gemacht zu haben. Der ist allerdings schon tot und die Patente laufen 2012 aus. Höchste Zeit also, die gewinnbringende Klage ans Gericht zu bringen.
Franz
