Navi mit Blitzerwarnung illegal wie Radarwarner

Blitzer strafbar - lt. ADAC Heft12/05 ???

Meine Begründung in einem Satz mit einem Nebensatz schon vor etlichen Stunden gepostet.

Was kurz und falsch ist, bestimmen Gott-sei-Dank andere. Du jedenfalls nicht.

Also doch nur Geblubber.

War ja klar...

Zitat

Original von HSVMichi
Blitzer strafbar - lt. ADAC Heft12/05 ???

Meine Begründung in einem Satz mit einem Nebensatz schon vor etlichen Stunden gepostet.

Ich halte nichts von der Auslegung, die hier im Forum verschiedentlich geäußert wurde, daß ein PDA dafür nicht bestimmt sei. Wenn man eine Warnsoftware und eine Blitzerdatenbank installiert und betriebsbereit mitführt, dann hat man dem Gerät eine entsprechende Zweckbestimmung gegeben, unerheblich ob das vom Hersteller des PDA so vorgesehen war oder ob das die einzige ist. Das Gerät ist als Computer zum Betrieb mit Software ausgelegt, eine weitergehende oder auch endgültige Zweckbestimmung wird durch die Auswahl der Software vom Anwender selbst vorgenommen.

Interessant ist für mich dabei weniger die letztlich höchstrichterliche Entscheidung, die möglicherweise irgendwer mal irgendwann herbeiführen wird, sondern die unmittelbare Auslegung der StVO vom Beamten vor Ort, denn die ist für mich erstmal bindend (auf deutsch: Gerät ist weg, wenn der das will).

Der alarmierende Satz in Peters Beitrag ist doch die Passage, daß das Verbot sich auf Geräte erstreckt, die Zielführung (aka Navigation) mit Warnfunktion kombinieren. Mit dieser Begründung des 1b kann der Beamte vor Ort schon eine Menge machen, Frage ist nur, ob sich die Polizei dieser Begründung aus praktischen Erwägungen auch annimmt.

Hier zB. eine interessante Interpretation des §23 StVO, Absatz 1b, die vom Polizeiprasidenten Berlin herausgegeben wurde und damit das Thema von der Legislative ein wenig näher an die Exekutive bringt:

http://www.berlin.de/polizei/v…e/archiv/28685/index.html

Vielleicht kann ein wenig Paranoia ja nicht schaden und ich schreibe mir ein Script, das die Blitzerdatenbank löscht, sobald ich eine rote Kelle sehe...

Gruß
sterling

Hallo sterling, der von Dir gepostete Link war im letzten jahr schon einmal Auslöser für derartige Diskussionen

Auch hier wird erst der Paragraf zitiert und anschließend interpretiert. Nun kommt es halt darauf an, wer diesen Paragrafen interpretiert.

Wäre ichs gewesen, käme ganz was anderes dabei raus

Der letzte Absatz ist der Hammer: "...sich den Geschwindigkeitsbegrenzungen und der damit verbundenen Kontrollen entziehen..." - das gegenteil ist beim Großteil der User der Fall, so wie ich das mitbekommen habe. Nicht woanders längs fahren, sondern mit erlaubter Geschwindigkeit an der "Falle" durch.

Hi,

wie will der Polizeibeamte vor Ort denn erkennen, ob auf dem Navi eine Blitzersoftware läuft? Und den PDA auf Verdacht einziehen, geht ja wohl etwas zu weit, oder?

Dein Verweis zu Berlin ist hier wenig zielführend, denn das ist nun wirklich Ländersache.

Gruß
H.-J.

Ja, ein starkes Stück, der Bürger entzieht sich durch Langsamfahren der Zahlung. Ja, wo kommen wir denn da hin? :§$%

Gruß
H.-J.

"...Anzeige oder Störung von Überwachungsgeräten..." - ist das nicht eindeutig genug?

Mein PDA kann keine Überwachungsgeräte anzeigen oder stören.