Hohe Kosten für neuen Reisepass

< @karomue: Ich glaub, eine Rentendiskussion sollten wir an anderer stelle aufmachen >

Ja. Oder besser nicht, führt nur zu Ärger.

Nein, sollte auch nur stellvertretend sein für das immer mehr um sich greifende Unwesen, vor allem dem "kleinen" Bürger in die Tasche zu greifen. Die verantwortlichen Politiker sind inzwischen soweit von dem Zustand weg, dass sie sich über "solche" Beträge keinen Kopf mehr machen.

Vollgefressen - würde ich jetzt gerne sagen wollen. Aber man bekommt ja zusätzlich zu den Diäten Gehalt von Firmen, Aufsichtsratsgehälter, Reisespesen zum Besuch der Liebsten auf Mallorca.... wenn man nicht gleich eine Bundeswehrmaschine chartert...

Wir haben alle den falschen Beruf: stand doch erst kürzlich in der Zeitung, Politiker sollten schon gut verdienen... Man schaue sie sich an, praktisch durch die Bank weg, gehen doch alle auf wie ein Hefekuchen. Ein Unterernährungssyndrom ist das bestimmt nicht. Aber: diese Leute - um wieder zum Thema zu kommen - legen fest, dass Reisepässe mit biometrischen Daten gefüttert werden, dass sie 130 Eu kosten. Und wir haben sie "gewählt", die Politiker.

Glaubt irgendwer, dass sich solche Leute noch vorstellen können, dass 130,-- Euro weh tun können???

Hi,

@Peiki
Ich wiederhole mich da gerne: Ich diskutiere nicht über die Not- bzw. Sinnhaftigkeit eines solchen Reisepasses. Diese Diskussion wurde geführt. Die Entscheidung wurde von den demokratisch gewählten Volksvertretern getroffen. Da ist eine weitere Diskussion für mich überflüssig. Ich würde mich nur wieder aufregen.

Bei dem Thema haben wir wahrscheinlich keine zwei Meinungen. Ich werde sogar einiges daran setzen, nicht in Länder zu reisen, für die ich einen Reisepass benötige. Weniger wegen der Kosten als vielmehr, da ich nicht will, dass irgendwer (nicht mal - oder vielleicht sogar gerade nicht - der Staat) meine biometrischen Daten erfasst und speichert.

@Eichsi
Meines Wissens werden für die Erstellung eines Reisepasses Gebühren erhoben. Gebühren dürfen (im Gegensatz zu Steuern) nur für eine bestimmte Gegenleistung erhoben werden. Die Höhe der Gebühren darf die Kosten weder über- noch unterschreiten und die Kalkulation muss meines Wissens offen gelegt werden. Solltest Du also Bedenken hinsichtlich der Höhe der Gebühren haben, so steht es Dir und jedem anderen (dem Rechtsstaat sei Dank) frei, vor unabhängigen Gerichten dagegen zu klagen.

@ingok.
De facto besteht meines Erachtens für eine Vielzahl von Staaten KEINE Passpflicht. Ob diese nicht vorhandene Passpflicht nun per Gesetz die Ausnahme oder die Regel ist, halte ich persönlich für irrelevant. Und wie Du schon selbst schreibst: Es zwingt Dich niemand zu einem Grenzüberschritt. Wie und warum Dich jemand davor schützen sollte, erschließt sich mir nicht.

Ich habe seit etlichen Jahren keinen Reisepass ohne ich in irgendeiner Form in meiner persönlichen Freiheit eingeschränkt gefühlt zu haben.

@alle, die anderer Meinung sind als ich:
Frage: Wer soll die Kosten des Reisepasses denn tragen, wenn nicht diejenigen, die einen haben möchten? Wobei "Niemand, der soll einfach billiger sein" meines Erachtens keine zulässige Antwort ist. Die Kosten entstehen, also muss sie jemand tragen.

Ciao
Gloern

Zitat

Original von ingok.

(3) Der Paß darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ausgestellt werden; er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

Diesen Passus (schönes Wortspiel :gap ) finde ich in bezug auf gloerns Äußerungen besonders interessant (von wegen Privatsache und so...) ;D

Zitat

Original von karomue
Glaubt irgendwer, dass sich solche Leute noch vorstellen können, dass 130,-- Euro weh tun können???

Nee, nicht wirklich, bei den Gehältern/Pensionen, die diese Leute kassieren. Eigentlich sollte diese Art von Menschen sich in Grund und Boden schämen. Gehalt vom Staat kassieren und nebenbei noch finanziell für die Lobby aktiv sein, dass nenne ich unabhängiger Volksvertreter.

Zitat

Original von gloern
@alle, die anderer Meinung sind als ich:
Frage: Wer soll die Kosten des Reisepasses denn tragen, wenn nicht diejenigen, die einen haben möchten? Wobei "Niemand, der soll einfach billiger sein" meines Erachtens keine zulässige Antwort ist. Die Kosten entstehen, also muss sie jemand tragen.

Ciao
Gloern

Hi,

in meinen Augen: der Staat und damit alle Bürger des Landes. So sehe ich das. Aber ich bleibe dabei, dass sich mir diese Frage eigentlich gar nicht stellt.
Mir stellt sich die Frage, ob man es sich so einfach machen kann zu sagen: Wat wollt Ihr eigentlich, Ihr habt doch unsere Volksvertreter gewählt und nun müßt Ihr auch mit allen Konsequenzen leben. Für mich ist das nicht so einfach.
Ich habe eine bestimmte Partei aus diesem oder jenem Grund gewählt, aber deswegen muss ich doch nicht zwangsläufig mit allem ohne Widerspruch einverstanden sein, was die Regierung sich da so ausdenkt. Das ist mir ein wenig zu sehr *kopfindensand*

Hi,

da es hier etwas hektisch zu werden droht, mache ich einen neuen Beitrag und editiere meinen vorhergehenden nicht. (Sind ja eh im OT hier. )

Zitat

Original von karomue
Nein, sollte auch nur stellvertretend sein für das immer mehr um sich greifende Unwesen, vor allem dem "kleinen" Bürger in die Tasche zu greifen. Die verantwortlichen Politiker sind inzwischen soweit von dem Zustand weg, dass sie sich über "solche" Beträge keinen Kopf mehr machen.

Vollgefressen - würde ich jetzt gerne sagen wollen. Aber man bekommt ja zusätzlich zu den Diäten Gehalt von Firmen, Aufsichtsratsgehälter, Reisespesen zum Besuch der Liebsten auf Mallorca.... wenn man nicht gleich eine Bundeswehrmaschine chartert...

"Jedes Land hat die Regierung (ergo die Politiker) die es verdient."

Zitat

Original von karomue
Wir haben alle den falschen Beruf: (...)

Dazu fällt mir ein Spruch eines Freundes ein, der Lehrer ist: "Berufswahl ist eine Frage der Intelligenz." Und nein, ich bin nicht Lehrer und nicht Politiker. Vielleicht sollte mir das zu denken geben.

Zitat

Original von karomue
Glaubt irgendwer, dass sich solche Leute noch vorstellen können, dass 130,-- Euro weh tun können???

Glaubst Du, das jemandem, der sich Reisen in Länder mit Pass-Pflicht leisten kann, 13 Euro im Jahr weh tun können?

@Peiki:
Es geht nicht darum, wem der Pass hinterher gehört. Es geht darum, wer die Kosten verursacht. Und das ist derjenige, der ihn haben möchte.

Zur Steuerfinanzierung: Das ist doch mal eine Aussage. Damit lässt sich doch herrlich weiter diskutieren. Denn nun frage ich: Warum soll ich für den Reisepass anderer bezahlen? Ist der Bedarf eines Reisepasses von öffentlichem Interesse? Ich denke nein, es ist nicht von öffentlichem Interesse die Kosten für Urlaubs- und Geschäftsreisen zu übernehmen. Solche Reisen sind Privat- bzw. Geschäftsangelegenheiten und sollen meines Erachtens somit auch von den Verursachern getragen werden. Nicht von der Allgemeinheit.

Provokativ formuliert: Mit welchem Recht verlangst Du von mir, Deine Urlaubsreise zu sponsorn?

Ciao
Gloern

Zitat

Original von gloern
@ingok.
De facto besteht meines Erachtens für eine Vielzahl von Staaten KEINE Passpflicht. Ob diese nicht vorhandene Passpflicht nun per Gesetz die Ausnahme oder die Regel ist, halte ich persönlich für irrelevant. Und wie Du schon selbst schreibst: Es zwingt Dich niemand zu einem Grenzüberschritt. Wie und warum Dich jemand davor schützen sollte, erschließt sich mir nicht.

Ich habe seit etlichen Jahren keinen Reisepass ohne ich in irgendeiner Form in meiner persönlichen Freiheit eingeschränkt gefühlt zu haben.

@alle, die anderer Meinung sind als ich:
Frage: Wer soll die Kosten des Reisepasses denn tragen, wenn nicht diejenigen, die einen haben möchten? Wobei "Niemand, der soll einfach billiger sein" meines Erachtens keine zulässige Antwort ist. Die Kosten entstehen, also muss sie jemand tragen.

Ciao
Gloern

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@ gloern,

klar gibt es eine Vielzahl von Staaten, für die es "keine" Passpflicht gibt. Warum vor dem Grenzübertritt schützen, nun ja, ich mußte beruflich im letzten Jahr diverse Male die Grenze überschreiten. Klar, den Job habe ich mir selber ausgesucht, nur eröffnet sich mir nicht die Notwendigkeit, einen biometrischen Reisepass mein Eigen zu nennen. Weiterhin kann ich es nicht glauben und akzeptieren, dass solch ein Dokument diesen Preis kosten soll, ich frage mich wofür. Zum Erfassen der Daten wohl eher nicht. Und wenn man sich mal die Herstellung der Dokumente anschaut, wird man sehr leicht feststellen, dass das Dokument an sich, nur einen Bruchteil der Kosten ausmacht, der überwiegende Teil der Kosten entsteht durch die Personen, die diesen Pass über die Beamtentheke reichen. Denn dann müßten auch solche Dokumente, wie Führerschein, Fahrzeugschein, Geburtsurkunde, etc, einen anderen Preis haben, wenn es mit der Herstellung zu tun hat.
Und unbestritten steht im Passgesetz, dass jeder Bürger der einen Grenzübertritt vollzieht, einen gültigen Pass vorzuweisen hat. Da steht nicht, dass Du keine Absicht hast, die Grenze zu überschreiten. Solch ein Vorgehen kann schneller kommen, als Du denken kannst. Wir können doch nur froh sein, dass unsere Urlaubsziele überwiegend in der EU liegen, aber eben leider nur die Urlaubsziele. Beruflich sieht das für viele leider anders aus.

Zitat

Original von gloern
Meines Wissens werden für die Erstellung eines Reisepasses Gebühren erhoben. Gebühren dürfen (im Gegensatz zu Steuern) nur für eine bestimmte Gegenleistung erhoben werden. Die Höhe der Gebühren darf die Kosten weder über- noch unterschreiten und die Kalkulation muss meines Wissens offen gelegt werden.

Hi gloern,

was Du schreibst, gilt leider nur für die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen (Wasser-, Abwasser-, Abfallbeseitigungs-, Friedhofs-, Straßenreinigungsgebühren) auf der Rechtsgrundlage einer kommunalen Satzung. Für den Reisepass wird eine Verwaltungsgebühr aufgrund einer Rechtsverordnung des Bundes erhoben, für die leider keine Kalkulation erforderlich ist. Sicherlich, wenn man beweisen kann, dass die Gebühr eine grob unangemessene Höhe hat, kann auch eine Verwaltungsgebühr vor dem Verwaltungsgericht mit Aussicht auf Erfolg angegriffen werden - allerdings den Reisepass bekommst Du nur, wenn Du vor der Aushändigung gelöhnt hast...

Gruß

Eichsi

Manchmal ist es immer noch sinnvoll, das mal in DM auszudrücken: 254,26.

Für ein nur "etwas" besseres Stück Papier. Ist das nicht so etwa der Betrag, der einem Harz2 Bezieher so zum Leben bleibt??

Kein weiterer Kommentar.

Zitat

Original von Wastl
(Schengener Abkommen lässt grüßen).

Wastl,

stimmt schon, aber leider sagt das Abkommen lediglich folgendes aus:

Zitat

Regelungsgegenstände des Schengener Durchführungsübereinkommens

Die Angehörigen der Staaten, die das Schengener Durchführungsübereinkommen anwenden (siehe Ziffer 1), können die Binnengrenzen der Anwenderstaaten an jeder Stelle und kontrollfrei überschreiten.

Hier ist von Kontrollfreiheit die Rede, nicht von Passfreiheit. Somit entbindet uns das Schengener Abkommen egal ob Teil 1 oder 2 nicht von der Passfreiheit, es entbindet uns lediglich von der Kontrolle.

Zitat

Original von karomue
Manchmal ist es immer noch sinnvoll, das mal in DM auszudrücken: 254,26.

Für ein nur "etwas" besseres Stück Papier. Ist das nicht so etwa der Betrag, der einem Harz2 Bezieher so zum Leben bleibt??

Kein weiterer Kommentar.

Wenn er Glück hat und seine Frau auch arbeitslos ist. So nun aber genug der Ironie bezügl. H2. Das ganze dient doch nur der Verlagerung von Arbeitslosenzahlen und deren Kosten.

Hi,

@Eichsi:
Wenn das mit den Gebühren so ist (was ich nicht bezweifle, bei der Überzeugung, mit der Du es vorträgst), ist das natürlich ein Schwachpunkt. Zumindest in meinen Augen.

@IngoK:
Ich kann mir sogar sehr gut vorstellen, dass ein solches Dokument 130 kostet, ohne jetzt genau zu wissen, was dieser blöde Reisepass alles an Daten enthält. Diese Kosten betreffen nach meinem Verständnis nämlich nicht ausschließlich die reinen Herstellungskosten sondern natürlich auch den damit verbundenen Verwaltungsaufwand sowie die Kosten zur Erhebung und Übertragung der biometrischen Daten.

Aber da wir beide (zumindest ich) keine konkreten Informationen darüber haben, wie sich die Kosten des Passes zusammen setzen, dürfte es auch wenig bringen, darüber zu streiten.

Dass es Menschen gibt, die beruflich einen solchen Pass benötigen, bestreite ich gar nicht. Dass es viele sehr gute andere Gründe gibt, einen Reisepass haben zu wollen, bestreite ich ebensowenig. Ich bin nur nicht bereit, für den Reisepass anderer bezahlen zu müssen und hielte dies auch für ungerecht. Um Euer Hartz 4-Empfänger-Beispiel aufzugreifen: Warum sollten dessen eh schon knapp bemessenen Einkünfte reduziert werden, damit ein Reisepass finanziert wird, den er evtl. gar nicht benötigt? Denn das fordert ihr letztlich auch, wenn ihr sagt, der Staat soll die Kosten zahlen.

Ciao
Gloern

Zitat

Original von gloern
Ich bin nur nicht bereit, für den Reisepass anderer bezahlen zu müssen und hielte dies auch für ungerecht.

Ich wäre schon bereit dazu, denn nur weil ich evtl. mit 60 oder 65 keine Rente mehr bekomme, kann ich mich auch nicht aus der Verantwortung stehlen, heute keine Rentenbeiträge zu zahlen.
Aber nachwievor bin ich der Meinung, dass das gar nicht die Diskussion sein sollte. Mir gehts hier vielmehr um die Höhe (und noch mehr um die Gründe für selbige) des zu leistenden Beitrages an einem Reisepass.

Und ja, unter Umständen ist der Reisepass von allgemeinem Interesse, denn immerhin hängen an der Touristik- / Reisebranche eine ganze Menge Jobs. Viele davon könnten gefährdet sein, wenn die Leute nämlich zweimal überlegen, ob sie tatsächlich bereit sind, für einen Reisepass 130,- Euro zu zahlen (das macht bei einer dreiköpfigen Familie immerhin schon 390,- Euro !!!). Aufs Jahr runter kann man das IMHO auch nicht rechnen, denn die Behörden werden wohl kaum bereit sein, Ratenzahlungen anzunehmen.
Wenn also nur im Einführungsjahr sich ne Menge Leute gegen die Anschaffung von Reisepässen entscheiden, gibts schon wieder ein paar Tausend Arbeitslose mehr, die Du dann trotzdem mitfinanzieren musst.

So, ich denke mehr Kommentare brauchts von meiner Seite heute nicht mehr.
Gute Nacht alle Mann ;D

Hi,

Zitat

Original von Peiki

Ich wäre schon bereit dazu,

Das ist Dein gutes Recht.

Zitat

Original von Peiki
denn nur weil ich evtl. mit 60 oder 65 keine Rente mehr bekomme, kann ich mich auch nicht aus der Verantwortung stehlen, heute keine Rentenbeiträge zu zahlen.

Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich. Und die Renten wollten wir ja eh aus dieser Diskussion raus lassen.

Zitat

Original von Peiki
Aber nachwievor bin ich der Meinung, dass das gar nicht die Diskussion sein sollte. Mir gehts hier vielmehr um die Höhe (und noch mehr um die Gründe für selbige) des zu leistenden Beitrages an einem Reisepass.

Kein Problem. Aus dieser Diskussion werde ich mich allerdings raushalten, da ich schlicht nicht ausreichend Kenntnis über Höhe und Ursprung der entstehenden Kosten habe.

Zitat

Original von Peiki
Und ja, unter Umständen ist der Reisepass von allgemeinem Interesse, denn immerhin hängen an der Touristik- / Reisebranche eine ganze Menge Jobs. Viele davon könnten gefährdet sein, wenn die Leute nämlich zweimal überlegen, ob sie tatsächlich bereit sind, für einen Reisepass 130,- Euro zu zahlen (das macht bei einer dreiköpfigen Familie immerhin schon 390,- Euro !!!). Aufs Jahr runter kann man das IMHO auch nicht rechnen, denn die Behörden werden wohl kaum bereit sein, Ratenzahlungen anzunehmen.
Wenn also nur im Einführungsjahr sich ne Menge Leute gegen die Anschaffung von Reisepässen entscheiden, gibts schon wieder ein paar Tausend Arbeitslose mehr, die Du dann trotzdem mitfinanzieren musst.

Diese Argumentation halte ich doch für arg weit her geholt. Jemand der sich eine Urlaubsreise in ein Land leisten kann, für das er einen Reisepass benötigt, der kann sich auch die Reisepässe leisten.

Und wenn nicht: Noch besser, dann macht er Urlaub in Deutschland und schafft hier Arbeitsplätze in der Touristik.

Zitat

Original von Peiki
So, ich denke mehr Kommentare brauchts von meiner Seite heute nicht mehr.
Gute Nacht alle Mann ;D

Schade.

Ciao
Gloern