Bundestagswahl 2009

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Original von obk

Die SPD hat das Problem, dass einige der notwednigen Reformen der Vergangenheit kaum zu vermitteln waren

Vor allem für das eigene Klientel nicht glaubhaft vermittelt, weil Parteiintern der linke Flügel Opposition betreibt. Logisch, das sich bei ner gespaltenen Partei auch die Wählerschaft teilt. Sieht man ja jetzt auch wieder. Der Steinmeier hat sich schnell nen Posten gesichert, eh die Parteilinken das Ruder übernehmen. Sonst wäre er weg vom Fenster gewesen. Damit ist aber schon wieder parteiinterner Ärger vorprogrammiert. Vor allem Frage ich mich, wo die SPD nun hin will. Das wird IMHO ein steiniger Weg.

Franz

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Original von Franz Jaeger
Vor allem Frage ich mich, wo die SPD nun hin will. Das wird IMHO ein steiniger Weg.

Hallo

Das kann derzeit niemand genau sagen. Vor allem weil dieses Wahlergebnis eine Schwelle nach unten durchbrochen hat; was man im Grunde nicht für möglich gehalten hat. Es geht im Grunde um den Fortbestand der Sozialdemokratie. Ohne diese würde ich recht schwarz für die politische Landschaft in D-Land sehen. Ganz gerecht ist es nicht; ein Teil der Reformen war notwendig. Da profitieren politisch derzeit CDU und FDP davon. Sie werden die Reformen auch nicht rückgängig machen. Zum Teil ist es aber selber produziert und die SPD wäre frühzeitig gewarnt gewesen. Wohin...??? Für mich klar: Zu den Themen, die die SPD auch wirklich drauf hat. Allen voran "soziale Gerechtigkeit". Insgesamt: Orientierung nach Links; aber eben nicht zu links. Schwierig... ja...

MfG

Na ja, jetzt kann die SPD schön "BlahBlah" machen und markige Ziele für die Zukunft hinausposaunen- jetzt haben die im Bund ja erst einmal nichts entscheidungsträchtiges zu sagen/beizutragen.

Vielleicht nehmen sie jetzt endlich durch den "Schlag in die Fresse" der Wähler wahr, dass es einem nichts einbringt, wenn man den Bürgern nur die Fiananzen beschneidet und sie noch länger arbeiten lässt und eigentlich kein konkretes Programm hat.

Aber, ob die anderen es besser machen werden Da werden jetzt bestimmt erst einmal die gemachten Versprechungen auf Grund der WWK, dem schlechten Wetter etc. in die Zukunft verschoben. Der machtgeile Westerwelle wird sich auch schön weichspühlen lassen... (passt auch besser zu ihm)...

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Original von Volker_I.
Na ja, jetzt kann die SPD schön "BlahBlah" machen und markige Ziele für die Zukunft hinausposaunen- jetzt haben die im Bund ja erst einmal nichts entscheidungsträchtiges zu sagen/beizutragen.

Vielleicht nehmen sie jetzt endlich durch den "Schlag in die Fresse" der Wähler wahr, dass es einem nichts einbringt, wenn man den Bürgern nur die Fiananzen beschneidet und sie noch länger arbeiten lässt und eigentlich kein konkretes Programm hat.

Hallo

Ganz so einfach ist es leider nicht... einige der Reformen der letzten Jahre waren einfach unumgänglich. Die SPD hat quasi einen Teil der Kohlen für andere aus dem Feuer geholt und dabei einige ihrer Grundsätze aufgeben müssen. Dass sie dabei rund um Hartz IV bzw. AG2 trotz besseren Wissens in soziale Schieflage geraten ist und diese auch nicht korrigiert hat, ist eine Drama für sich. Für die SPD kann/sollte es also erst einmal gar nicht darum gehen, welche Ziele sie in Zukunft umsetzen kann, sondern um die Frage, wie sie zu ihrer eigentlichen Politik und zu ihren Themen zurück kehren kann. Innere Erneuerung würde ich sagen. Ob sie das schafft...??? Sie muss auf jeden Fall die Basis mit einbeziehen. Ansätze dazu gab [ich meine Müntefering im Jahr 2000] und gibt es. Allerdings ist die Stimmung und die Lage zur Zeit sehr zerissen... die Wahlergebnisse rund um den Parteivorsitz sprechen Bände.

Und "Ja"... ich befürchte, die SPD geht den einfacheren Weg... auch hierfür gibt es schon erste Anzeichen.

[URL=http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/0/0,3672,7910208,00.html]Sigmar Gabriel geht auf die Linkspartei zu[/URL]

MfG

Ja ich sehs- was hat Schröders früher für genial und kostengünstige Öffnung der BKKs gebracht? Die Gesundheitsreform mal hüh mal hot- immer schön am Gängelband der Krankenkassen/Pharmaindustrie/der Ärztelobby...

Vor der Wahl wider besseren Wissens schön die Beiträge zur KV/AV senken (wir haben WWK und masenhaft Arbeitslose) die Renten ordentlich erhöhen, um es sich nach der Wahl schnellstmöglich von den Steuerzahlern
zurückzuholen...Da geben sich CDU/CSU/SPD nix und die anderen können sich ins Fäustchen lachen...

Und dass das Rentensystem nicht mehr zeitgemäß ist, wissen die übrigend schon mindestens 25 Jahre- die jetzigen Beitragszahler sind die in den Allerwertesten gekniffenen: wir arbeiten am längsten, zahlen die höchsten Beiträge und bekommen die wenigste Rente... Da traut sich von den Flachköpfen aber keiner dran...

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Original von Volker_I.
Und dass das Rentensystem nicht mehr zeitgemäß ist, wissen die übrigend schon mindestens 25 Jahre- die jetzigen Beitragszahler sind die in den Allerwertesten gekniffenen: wir arbeiten am längsten, zahlen die höchsten Beiträge und bekommen die wenigste Rente... Da traut sich von den Flachköpfen aber keiner dran...

Eine Lösung wäre das Schweizer Modell, 3 Säulen (Grundversorgung durch den Staat, Betriebsrente, Eigen-Versicherung)

Aber was ist mit den Leuten die 45 Jahre und mehr gearbeitet haben?

Die bekommen dann eine Grundversorgung z.B. Hartz IV

Jetzt lach ich mich tot

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Original von Achim

- Ulla Schmidt, der Dienstwagen

Das ist auch ne lustige Sache - die meisten die nen Firmenwagen benutzen haben im Vertrag auch stehen, dass sie den in der Freizeit nutzen dürfen inkl. Benzinkosten.

Da regt sich keiner drüber auf, wenn man mit dem Firmenwagen in den Urlaub fährt. Im Gegenteil man geniesst es, da man keine Benzinkosten hat.

Ausserdem gibt es dann auch noch den Passus, dass der Partner das Auto auch benutzen darf. Noch schnell ne Jahreskarte von den öffentl. holen und der Partner kann mit dem Auto zum Einkaufen fahren, während der eigentl. Benutzer mit den öffentlichen ins Büro fährt...

Aber wenn es ein Herr/Frau Minister machen, dann ist das ne schlimme Sache
OK, den Chauffeur hätte man zuhause lassen können

cu Peter

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Original von Achim

... und genau darum rankt sich doch die Kritík: Sinnlos jemanden 2000 km fahren zu lassen + Reisespesen + Überstunden + Hotel.

Gruß
Achim

Imo ging es anfangs nur darum, dass sie mit dem Dienstwagen in den Urlaub fuhr ... zumindest war das die Schlagzeile in der Presse und inet. Die Kosten für den Chauffeur kamen dann erst später ins Spiel.

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Original von FredT
Denn Arbeit soll sich ja wieder lohnen... (Mit Betonung auf dem "lohnen"!!!, denn das kommt ja vom Lohn!)
Grüße
Fred

Wobei ich das aber so interpretiere, dass ein bestimmter Personenkreis auf Grund höherer Einkommen veranlasst werden soll zu arbeiten, statt sich auf Harz IV bzw. ALG zu verlassen.
(Warum soll ich arbeiten gehen? Es reicht mir so auch und ist viel bequemer. )

Naja, Politiker stehen nun mal deshalb im öffentlichen Fokus, weil sie vom Wähler gewählt und vom Steuerzahler bezahlt werden. Da sie im allgemeinen Wasser predigen, sollten sie keinen Wein trinken Zumindest nicht ungerechtfertigt und vor allem auch entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen.

Die Kosten für den Dienstwagen muss der Steuerzahlen in jedem Fall tragen. Es war weniger eine Kostenaffaire, als vielmehr der Versuch die eigenen Steuern zu mindern. Denn letztenendes musste diese Fahrt als "Privatfahrt" und deshalb als geldwerter Vorteil abgerechnet werden. Das allein ginge ja fast noch als "Versehen" durch, aber die Reaktion auf die Kritik aus der Presse lies eher erkennen, das dies gang und gäbe bei der Frau Ministerin war.

Wenn mir sowas nachgewiesen werden würde, dann hätte ich ein Steuerstrafverfahren am Hals. In der Politik ist das scheinbar nicht so.

Franz

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Original von Volker_I.
die Renten ordentlich erhöhen

Hallo

Schau Dir einmal die Erhöhungen der Renten an... vor allem in den Jahren 2004 - 06.

MfG

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Original von Achim
Ich bin ein Fan der Agenda 2010! Ein weiterso, wie bisher (vor 1998 ), geht nun einmal nicht. Schade, dass das die Linken- und SPD-Wähler nicht verstanden haben.

Hallo

"Fan" fände ich jetzt etwas übertrieben... ...aber es gab für vieles keine Alternative und sie war letztendlich notwendig. Allerdings gibt es in ihr auch Punkte, die so hätten nicht geregelt werden dürfen. So ist es schlicht und ergreifend ungerecht, dass ein Arbeitnehmer, der 30 Jahre gearbeitet und somit einen erhöhten Beitrag zur AV-Versicherung geleistet hat quasi einem Sozialhilfeempfänger, der nach einem Jahr arbeitslos wird, gleichgestellt wird.

MfG