Rechtliche Situation - Geschwindigkeitswarner

Hallo,

gleich vorweg: ich habe versucht, in diesem Forum und anderswo Informationen zu diesem Thema zu finden und vieles gefunden. Ich bin aber nicht unbedingt schlauer geworden.

Bei iGo und Mio gibt es offensichtlich die Möglichkeit, Geschwindigkeitsbeschränkungen einzublenden. Warnungen vor Blitzgeräten sind offensichtlich verboten (?). Gilt dies auch für die Hinweise auf Geschwindigkeitsbeschränkungen? Ich kann es mir eigentlich nicht vorstellen. Verweist mich hier gerne auch auf einen vielleicht schon existierenden Beitrag.

Ich wurde in einem anderen Forumsbereich zu dem Thema Raubkopien (ich bin auf einen Anbieter einer illegaler iGo-Kopie hereingefallen) darauf hingewiesen, dass dieses Thema im Forum heikel sei, da schnell eine Verwarnung kommen könnte. Daher sollten z. B. keine Hinweise auf spezielle Merkmale solcher Angebote als Warnung in dem Forum installiert werden.

Nun finde ich aber überall Quellen zur Beschaffung von Speedlimit und ähnlichem. Diese Programme darf man doch auch nicht einsetzen (?) - wo liegt hier der Unterschied?

Oder ist meine Information hierzu inzwischen überholt?

Nochmals konkret:

1.) Sind die allgemeinen Geschwindigkeitsbegrenzungseinblendungen z. B. bei iGo legal?

2.) Ist ein Programm, welches aufgrund einer Dateieintragung vor festinstallierten Radarfallen warnt, legal?

Zu ersterem habe ich keine Aussage gefunden - zu letzterem Widersprüchliches mit der Tendenz zu "Nein".

Gruß,

Keine Ahnung

Hallo Bogi100,

danke für die Auskunft.

Viel Glück für Dein Skirennen (?). Ich würde auch gerne einmal wieder Skifahren, aber nachdem es mich nach Bremen verschlagen hat, ist der Schnee in weite Ferne gerückt...

Ich habe nochmals durch das Internet geschaut - ich finde einfach keine wirklich klare Aussage. Dennoch ist die Tendenz der Gesetzesauslegungen in der juristischen Fachliteratur: "Nein"

Gruß,

Keine Ahnung

Hallo lidis,

danke für den ADAC-Tipp. Beim ADAC findet man folgende Aussage:

"Oft wird Zusatzsoftware zur Warnung vor Blitzampeln und fest installierten Geschwindigkeitsmessanlagen angeboten. Diese ist in Deutschland verboten."

Soviel zur Meinung des ADAC.

Zu meinem oben genannten Punkt 1: Anzeige von Geschwindigkeitsbeschränkungen

Wenn Geschwindigkeitsbeschränkungen generell (natürlich mit den sicher vorhandenen Datenlücken) angezeigt werden, also nicht nur dort, wo Starenkästen stehen, so kann dies unmöglich unter diese Kategorie der verbotenen Radarwarner fallen. Es ist ja auf längere Sicht geplant, Hinweisschilder, die z. B. auf bestimmte Geschwindigkeitsreduzierungen hinweisen mit Sendern zu versehen, um dann im Auto aktiv entsprechende Warnungen zu initiieren. Mir selber passiert es ab und an, dass ich einfach ein Schild mit Geschwindigkeitsbeschränkungen übersehe oder ich mir irgendwann auch nicht mehr sicher bin, ob die Beschränkung irgendwo schon aufgehoben wurde. Ein Hinweissystem - aktiv oder passiv - kann also nur die Fahrsicherheit erhöhen.

Meinem eigenen Rechtsempfinden nach sieht das bei echten "Blitzerwarnern" anders aus. Wenn hier nur mögliche Blitzerstellen angezeigt werden und Geschwindigkeitsbeschränkungen in anderen Bereichen nicht, so muss man jemanden schon für sehr naiv halten, wenn er abnehmen soll, dass dies zur generellen Fahrsicherheit beitragen soll. Es sollen einfach die Zahl der Strafzettel reduziert werden. Dies scheint der Gesetzgeber in D auch so zu sehen.

Ich habe nun keine Ahnung, was die gängigen Systeme an Datensätzen bieten. Werden aber im Wesentlichen nur die möglichen Blitzerstellen erfasst, so dürfte das problematisch sein. Wie verhält es sich denn z. B. mit Speed Limit?

Herzliche Grüße,

Keine Ahnung

Hallo cohabit,

danke für den Link, den ich auch schon einmal besucht hatte. Wie ich oben schon angemerkt hatte und wie die meisten hier wissen, gibt es eine Unmenge von Beiträgen in diesem und in anderen Foren zu dem Thema.

Ich fasse für mich die Situation folgendermaßen zusammen:

1.) Jede Variante, die aktiv oder passiv (POI-Warner) gezielt vor Blitzern warnt, ist illegal. Dabei ist es egal, inwieweit Starenkasten wirklich aktiv sind, oder ob alle Anlagen erfasst sind. Man kann sich das schön reden, aber wenn ich Richter wäre, so würde ich in diesem Fall anhand der bestehenden gesetzlichen Regelung eindeutig gegen den Benutzer entscheiden. Alles Winden und Zappeln in den Beiträgen hilft meiner Meinung nach nichts.

2.) Es ist allerdings extrem unwahrscheinlich, dass es wirklich zu einer Strafverfolgung kommt. Es wird kaum eine Einzugsaktion durch die Polizei geben. Das ändert natürlich nichts an der Illegalität.

3.) Garantiert - und da würde ich meinen PDA verwetten - sind allerdings Overlays, die versuchen generell Geschwindigkeitsbegrenzungen anzuzeigen, wie z. B. 30 km-Zonen, nicht gesetzeswidrig.

Ich persönlich unterstelle den Benutzern der echten Blitzer-Warner, dass die Gefahr, vor der sie gewarnt werden wollen, die Zusendung eines Strafzettels darstellt. Und Strafzettel wollen wir natürlich alle vermeiden. Wenn Interesse an einer echten Gefahrenwarnung bestehen würde, so müssten Geschwindigkeitsbegrenzungen generell angezeigt werden, wobei man sich natürlich darüber streiten kann, wie sinnvoll viele von diesen sind.

Ich persönlich möchte natürlich auch keine Strafzettel haben, wäre aber doch eher an der Variante mit möglichst umfassenden (soweit das möglich ist) Angaben interessiert.

Hier komme ich wieder auf iGo zurück.

Bei iGo können Schilder eingeblendet werden. Sind diese Schilderdaten Bestandteil der mitgelierferten Karten oder wird hier eine Zusatzdatei geladen? Ich frage, weil ich iGo noch nicht besitze. Werden hierbei nur die Blitzer-Stellen markiert oder wird versucht, generell Geschwindigkeitsbeschränkungen anzuzeigen?

Gruß,

Keine Ahnung

... vielen Dank - iGo wird sicherlich mein nächstes System werden.

Ich muss allerdings erst einmal meine (wahrscheinlich) Raubkopie abwarten. Wenn es sich dann wirklich um eine illegale Version handeln sollte, so muss ich einen erneuten Anlauf nehmen, um an eine offizielle Software (wohl auf SD-Karte) zu kommen.

Gruß,

Keine Ahnung