Original von arthur
Also bitte mal konkret:
Die Bestimmungen erlauben einer Verkehrskontrolle, zu prüfen, ob ein Gerät betriebsbereit mitgeführt wird, das dazu bestimmt ist, vor verkehrsüberwachenden Maßnahmen zu warnen.
Das können die Beamten im Fall eines angeschlossenen PDA nicht an Ort und Stelle, deshalb werden sie den PDA vorläufig einziehen. Egal, was man den Polizeibeamten vorträgt. Man bekommt sogar eine Quittung.
Die Folge: Rechnung über Bußgeldkosten, Sachverständigengutachten, Punkte in Flensburg - wenn sich herausstellt, daß der PDA auf Grund eines bestimmten Programmes dazu bestimmt war, vor einer Verkehrsüberwachung zu warnen. Im Gesetz steht weder, daß der PDA ausschließlich dazu bestimmt sein muß, noch daß er im Einzelfall geeignet sein müßte, zu warnen.
So. Was macht man jetzt?
Soll man sich auf eine juristische Auseinandersetzung einlassen, die man zusätzlich bezahlen muß?
Ich sicher nicht. Vor Gericht und auf hoher See sind wir allenfalls in Gottes Hand.
Ich würde das Geld dann lieber zu eBay tragen, mich neu ausrüsten und künftig den POI-Warner nur noch für Aldi, ProMarkt und Userstandorte benutzen. (Oder mir Dinge überlegen, die man hier nicht diskutieren kann. )
Es kann konkret nur darum gehen, was man im Fall einer Verkehrskontrolle machen kann, wenn man die Blitzerwarnung laufen hat.. In diesem Forum wurde z.B. ein kleines Programm entwickelt, das auf Knopfdruck alle BlitzerPOIs löscht.
Schön, das entlastet etwas. Aber ein Gutachten würde doch immer noch zu Tage fördern, daß in Markus' Programm die Blitzer zum Gebrauch angekreuzt waren. Also war der PDA zwar nicht mehr geeignet, aber immer noch dazu bestimmt, vor Verkehrsüberwachung zu warnen. Man müßte also nicht nur die Overlays sondern auch das POIWarner Porgramm restlos entfernen. Und das auf Knopfdruck und in kürzester Zeit.
Geht das?
Gruß
artur