Halo zusamen
Habe heute diese nachricht gesehen. betreff Navigeräte mit Radarmeldungen.
Rechtliche Situation
Friday, 08. June 2007
Rechtliche Situation bezüglich GPS-Systemen mit Standortangaben über Radaranlagen
Durch die Verlautbarung des Astras im Januar 2007 bezüglich Zulässigkeit von GPS-Systemen mit Standortangaben von Radaranlagen wurde einige Verunsicherung ausgelöst, so auch bei einzelnen Zoll- und Polizeibeamten.
Das veranlasste den renommierten Rechtsprofessor Prof. Dr. Giger dazu, eine Analyse in der Schweizerischen Juristenzeitung (SJZ, Ausgabe Nr. 7 v. 1.4.2007, 103. Jg., S. 165 ff) zu publizieren. In dieser Arbeit analysiert er den Artikel 57b des Strassenverkehrsgesetzes SVG und klärt die rechtliche Situation bezüglich GPS-Systemen mit Standortangaben von Radaranlagen.
Er kommt dabei zum Schluss, dass solche GPS-Systeme rechtlich zulässig sind.
Weiter zu der Zusammenfassung der wichtigsten Passagen des Gutachtens von Prof. Dr. iur. Dr. phil. Hans Giger (Rechtsanwalt Zürich und Universität Zürich).
Letzte Aktualisierung ( Friday, 08. June 2007 )