gegen TT in Holland . Siehe da :
http://www.garmin.com/pressroom/corporate/110206.html
Garmin gewinnt den holländischen Prozeß, der von TomTom geholt wird
CAYMAN-INSELN/2. November 2006 /PR Newswire - Garmin Ltd. (Nasdaq: GRMN), das verkündet wurde, daß es heute eine Entscheidung des Amtsgerichts in Den Haag empfangen hat, die Niederlande, welche die einstweilige Verfügung verweigern, suchte durch TomTom International B.V. in den einleitenden Entlastung Verfahren, die Verletzung durch Garmin eines europäischen eingetragenen Designs behaupten, das von TomTom besessen wurde. Das Gericht Zahlungsbefehl auch TomTom Garmins 37.000 Euro, um Rechtsanwalt Gebühren für das Verteidigen der einleitenden Entlastung Verfahren zu bedecken.
Wir werden mit der holländischen Anerkennung des Gerichtes, daß Verletzungbehauptungen TomToms Verdienst ermangeln, sagten Andrew Etkind, General Counsel Garmins gefallen. Dieser unbegründete Prozeß wurde von TomTom eingeordnet, nachdem Garmin nahm Rechtsverfahren gegen TomTom in den Vereinigten Staaten Endtomtoms zur durchdringenden Verletzung der Rechte am geistigen Eigentum Garmins.
Prozeß Garmins gegen TomTom für Verletzung von fünf Garmin Patenten fährt in das USamtsgericht für den westlichen Bezirk von Wisconsin fort und der Versuch wird für Februar 2007 festgelegt. Garmin hat auch vor kurzem einen Prozeß gegen TomTom im USamtsgericht für den östlichen Bezirk von Texas für Verletzung eines 6. Garmin Patents eingeordnet. Nachdem der Wisconsin Prozeß eingeordnet wurde, entwickelte sich TomTom, das keine USpatente für Technologie es hält, kaufte drei USpatente von Horizon Navigation, Inc. und erklärte dann diese Patente in einer Gegenforderung im Wisconsin Prozeß.
Garmin hat auch einen Prozeß gegen TomTom in den Niederlanden eingeordnet, die eine Erklärung der Nichtverletzung des europäischen eingetragenen Designs suchen, das von TomTom in den einleitenden Entlastung Verfahren erklärt wurde. Zusätzlich hat Garmin einen Prozeß gegen TomTom im Vereinigten Königreich eingeordnet, um ein BRITISCHES Patent ungültig zu erklären, das von TomTom besessen wird.
Garmin z.Z. besitzt 285 USpatente und 3 europäische eingetragene Designs und hat 165 schwebende Patentanfragen. Garmin wurde vor kurzem als Eröffnungsbestandteil des Ozean
gruss