Aus meiner Sicht (als 'Nicht-Volljurist') ganz einfach:
- Nach Urheberrecht kann der Lizenzgeber die Nutzung der Software einschränken und z. B. die Weitergabe untersagen
- Voraussetzung hierfür ist allerdings eine entsprechende eindeutige Vereinbarung zum Kaufzeitpunkt (einen 'Lizenzvertrag' kennt das deutsche Recht nicht, d. h. beim Erwerb von Software liegt immer das Kaufrecht - in diesem Fall an einer Nutzungslizenz - zu Grunde, soweit es sich um Standard-Software handelt; sonst Werkvertragsrecht bei Individualentwicklung; denkbar wäre auch noch Mietvertragsvarianten)
- In den AGB's sind 'Überraschungsklauseln' die den Käufer unangemessen benachteiligen nicht zulässig, zumal die Weitergabe einer Sache der normalen Nutzung entspricht (wo ist der Unterschied zwischen Software und einem Buch -> auch das unterliegt dem Urheberrecht und es gibt jede Menge Antiquariate)
- Der Verkäufer müsste also einen Individual-Vertrag mit dem Käufer schließen oder sich die Kenntnis entsprechender Vertragsbedingungen zweifelsfrei (z. B. schriftlich) vom Käufer bestätigen lassen. Alternativ dazu kann natürlich auch das Produkt (z. B. Verpackung) entsprechend deutlich gekennzeichnet sein.
Ich will zwar keine Werbung machen aber in der Zeitschrift C'T standen bereits häufig Beiträge zu diesem Thema (Recherche über www.heise.de/ct möglich
Unabhängig von der juristischen Frage kann SW mit entsprechenden Klauseln, vor der Installation an den Verkäufer zurückgegeben werden, so diese zum Kaufzeitpunkt nicht ersichtlich waren.
Um Missverständnissen vorzubeugen: Grundsätzlich halte ich eine Registrierung / Freischaltung von Software für sinnvoll um Missbrauch zu verhindern - eine Einschränkung auf 2 x Freischaltung muss dafür aber nicht sein (siehe auch Freischaltung bei Microsoft XP etc.).
Wieso soll ich mich in der Nutzung einschränken lassen nur weil ich jede neue Gerätegeneration testen will ? (und dabei natürlich sicherstelle, die Software nur einmal installiert zu haben)
Dies kann auch ein Entscheidungskriterium für den Kauf des einen oder anderen Produktes sein.